Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 12.05.2020 war es soweit: Wir hatten unser Ziel erreicht, den Stadtrat von Sulzbach-Rosenberg und an diesem Dienstag fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates 2020/2026 statt. Erster Tagesordnungspunkt war natürlich die Vereidigung der neuen Mitglieder, also auch die unsrige. Die erste Sitzung bestand naturgemäß aus vielen „organisatorischen“ Beschlussfassungen.
Bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung und Satzung gab es dann bedeutsame Erkenntnisse über das Zusammenspiel der Fraktionen: Die CSU beantragte für die „wichtigen“ Haupt- und Bauausschüsse ein 10er Gremium (vorgesehen waren ursprünglich 8 Mitglieder), dies wurde von der SPD unterstützt. Folglich verfügt die CSU als stärkste Fraktion nun über 4 (statt 2, wie es bei einem 8er Ausschuss vorgesehen gewesen wäre), die SPD über 2 und alle anderen Fraktionen über einen Sitz in diesen Ausschüssen. Unserem Vorschlag, durch die Anwendung eines anderen Verfahrens zur Zusammensetzung eine ausgeglichenere zu erzielen, wurde nicht stattgegeben.
Im Anschluss erfolgte die Wahl der weiteren Bürgermeister. Als zweiter Bürgermeister wurde Günther Koller einstimmig gewählt, es gab keinen Gegenkandidaten. Dies wurde auch von unserer Fraktion mit getragen, da die CSU bei der Kommunalwahl in Sulzbach-Rosenberg die meisten Stimmen erringen konnte. Für das Amt des 3. Bürgermeisters gab es zwei Kandidatinnen: Hildegard Geismann von der SPD und Yvonne Rösel von den Grünen. Der Wahlausgang zeigte eine gewisse Einigkeit von CSU und SPD, Hildegard Geismann wurde mit 16:9 Stimmen gewählt.
Die Besetzung der Ausschüsse und Benennung von Mitgliedern von weiteren Gremien nahm schließlich den größten Teil der Sitzung in Anspruch. Außer in den verpflichtenden Ausschüssen ist SURO2O3O hier wie folgt vertreten:
AG Radwegekonzept: Ralf Volkert
AG Waldbad: Doris Schmidt-Hartmann
Stadtbau GmbH: Martin Kunert
