Als sich vor etwa drei Jahren engagierte Bürgerinnen und Bürger in Sulzbach-Rosenberg zusammen schlossen mit dem Ziel, sich mit der eigens gegründeten Gruppierung SURO2030 bei der kommenden Stadtratswahl um Mandate zu bewerben, war für alle ein Prinzip handlungsleitend: Als Team kommunalpolitische Themen gemeinsam zu bearbeiten, sowohl mit eigenen Anträgen wie auch im Austausch mit anderen Fraktionen zu deren Anträgen. Als die Wählerinnen und Wähler diesen Newcomern stolze drei Stadtratsmandate anvertraut haben, begann die Zeit, diesen guten Vorsätze Taten folgen zu lassen. Nach zwei Jahren erfolgreicher Arbeit war jetzt Zeit, um sowohl zurückblickend die eigenen Erwartungen zu reflektieren, als auch Ziele für die kommenden Jahre abzustecken.
Mit dieser Intention hatten sich insgesamt 18 Mitglieder von SURO2030 mit unserer Stadträtin Doris Schmidt-Hartmann und den Stadträten Martin Kunert und Ralf Volkert zu einer ganztägigen Klausurtagung versammelt.
Verkehr: Ein komplexes Thema
Der umfangreiche Themenblock Verkehr in Sulzbach-Rosenberg, welcher seit vielen Jahren in einer bemerkenswerten Häufung auf Bürgerversammlungen, Leserbriefen wie auch in persönlichen Gesprächen vorgebracht wird, stand am Anfang des gemeinsamen Austauschs. Immer wieder wird dabei moniert, dass Autofahrer mit ihren PKW zu schnell unterwegs sind, sich oftmals nicht an Halte- und Parkverbote halten, vor allem, aber nicht nur in der Altstadt. Damit, so alle Teilnehmenden an der Klausurtagung, werde den Rettungsdiensten ihre Arbeit erschwert, wenn nicht sogar stellenweise unmöglich gemacht. Auch die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer sei oftmals nicht mehr gewährleistet, wenn etwa Rollstuhlfahrer, Senioren mit Rollatoren oder Eltern mit Kinderwagen die für sie vorgesehenen Gehsteige blockiert sehen – von der Lebensqualität in einem PKW-dominierten Stadtraum ganz zu schweigen. Folgerichtig verfolgt SURO2030 seit zwei Jahren den Beitritt der Stadt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit (ZV KVS), der diese Missstände in vielen anderen Städten und Gemeinden im Landkreis und darüber hinaus sehr erfolgreich angegangen ist.
Strukturelles Nachjustieren
Bilanz zogen wir als Gruppe bezüglich unserer internen Abläufe. Außer wenigen Stellschrauben, an denen ein Nachjustieren eine noch effizientere interne Kommunikation ermöglichen soll, gilt es die bewährten Abläufe in der Zusammenarbeit zwischen Fraktion, PR und den Arbeitsgruppen beizubehalten. Stolz konnten wir auch darauf sein, dass SURO2030 nach wie vor auf eine breite personelle Basis setzen kann, was sich auch an der stattlichen Teilnehmendenzahl des Forums zeigt, für eine ganztägige Veranstaltung am Wochenende bei schönem Wetter keine Selbstverständlichkeit.
Öffentlichkeitsarbeit
Zur künftigen Öffentlichkeitsarbeit wurde ein Thema besonders intensiv erörtert: Offene Foren, bei denen sich alle Sulzbach-Rosenberger Bürgerinnen und Bürger zu kommunalpolitischen Themen informieren als auch aktiv einbringen können werden. Konkrete Themen hierzu wurden diskutiert, die Öffentlichkeit wird hierzu informiert werden sobald die Termine feststehen. Soviel sei verraten: Es wird um Wohnen und Verkehr in Sulzbach-Rosenberg gehen.
Darüber hinaus ist eine Info-Veranstaltung anlässlich der Einführung des von SURO2030 erfolgreichen beantragten Stadtpasses geplant.
Der Blick nach vorne
Des Weiteren wurden für die Stadtratsarbeit bis zur nächsten Wahl im Frühjahr 2026 Ziele benannt, deren Umsetzung die erfolgreiche Arbeit von SuRo2030 fortsetzen soll – bevor erneut die Wählerinnen und Wähler Sulzbach-Rosenbergs das Wort haben werden. An Ideen mangelt es der Gruppierung nicht; sie setzt dabei auch weiterhin auf einen offenen Austausch mit allen Bevölkerungsgruppen.
gez. Markus Brandl, Mai 2022
